Verkehrsthemen und Anliegen der Gemeinden und Städte mit Blick auf die
klassifizierten Straßen, also Kreis-, Landes- und Bundesstraßen, können auf Bitte der
jeweiligen Kommune gegenüber dem Ordnungsamt der Verbandsgemeinde nur dann
so richtig zielführend beraten werden, wenn sie gleich gemeinsam mit den Fachleuten
der zuständigen Polizeiinspektion, der Kreisverwaltung, dem Landesbetrieb Mobilität
(LBM) sowie dem ADAC vor Ort in Augenschein genommen und Lösungsvorschläge
erarbeitet werden, die dann auch von allen Beteiligten mitgetragen werden. Bei der
diesjährigen Verkehrsschau waren neben Bürgermeister Mike Weiland, Wolfgang Best
und Michael Otten von der zuständigen Polizeiinspektion, die zuständigen Mitarbeiter
der Kreisverwaltung Alexander Dahm und Marcus Hoffmann, der LBM vertreten durch
Carsten Müller, Herbert Fuss vom ADAC Mittelrhein, das Ordnungsamt der
Verbandsgemeinde Loreley in Person von Josef Bröder und Mathias Brinkmann sowie
Vertreter/innen der Gemeinden dabei. Alle zu erwägende Maßnahmen, beispielsweise
gegen zu schnell gefahrene Geschwindigkeiten oder Motorradlärm auf diesen
klassifizierten Straßen, können nur im Einklang all dieser Behörden ergriffen werden,
denn es nützt nichts, dass die Gemeinde Wünsche an die Verbandsgemeinde
heranträgt, die Verbandsgemeinde verkehrsbehördliche Anordnungen erlässt und
diese dann von der Kreisverwaltung oder dem Landesbetrieb Mobilität wieder
‚eingefangen‘ werden, weil die beiden Behörden aufgrund von Vorschriften und
Regelwerk Bedenken gegen die Maßnahmen geltend machen. „Damit ist niemandem
geholfen – schon gar nicht den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern“, betont der
Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley Mike Weiland. Aus diesem Grund ist an
sich einmal pro Jahr das Angebot der Verbandsgemeinde an die 22 Gemeinden und
Städte zu richten, fragliche Themen zu benennen und dann im Rahmen der
Verkehrsschau vor Ort mit den Beteiligten zu besprechen. Nach der Fusion der beiden
Verbandsgemeinden im Jahr 2012 wurde dieses Angebot aufgrund der größeren
Anzahl von Gemeinden eingestellt und anstelle dessen einzelne Fälle aufgegriffen.
Bürgermeister Mike Weiland lässt die Verkehrsschau jetzt wieder aufleben: „Es haben
sich in einigen Gemeinden Anliegen angestaut, die wir nun schon einmal an zwei
Tagen in den Blick nehmen konnten, und waren daher Anfang des Jahres mit allen
Behördenvertretern an der Forstbachstraße in St. Goarshausen und jetzt aktuell in
Dörscheid, Patersberg, Reitzenhain und Nochern unterwegs“, so der Bürgermeister.
Die Verkehrsschau soll nun – so denn Meldungen aus den Gemeinden und Städten
gemeldet werden – dann ab dieses Jahr wieder regelmäßig durchgeführt werden. „Die
Abfrage werden wir rechtzeitig an die Orts- und Stadtbürgermeister:innen richten,
damit wir ab sofort im Spätsommer eines jeden Jahres dieses Angebot wieder an die
Kommunen richten“, so die Ankündigung des Bürgermeisters weiter.
Der Bürgermeister weist allerdings auch daraufhin, dass es leider nicht immer möglich
ist, alle Wünsche der Gemeinden sowie der Bürgerinnen und Bürgern komplett
umzusetzen, denn oft müssen mit allen beteiligten Behörden auch aus rechtlicher Sicht
Kompromisse erzielt werden, damit auch aus deren Sicht nichts gegen die
Realisierung spricht. „Als Bürgermeister wünscht man sich im Sinne des Schutzes für
Anwohnerinnen und Anwohner, vor allem auch für Kinder, etwas mehr an
Gestaltungsmöglichkeiten, so auch bei manchem der aktuellen Vor-Ort-Termine,
jedoch sind sowohl einem Bürgermeister als auch einem Ordnungsamt da auch in
Zusammenarbeit mit den weiteren Behörden an vielen Stellen die Hände gebunden,
so dass nach Umsetzung der jetzt beratenen Maßnahmen die kommende Zeit nun erst
einmal weitere Erkenntnisse bringen muss, ob sie ihren Zweck zufriedenstellend
erfüllen und ausreichend gerecht werden“, so Mike Weiland weiter. Am Beispiel der
Gemeinde Reitzenhain ist das aus Sicht von Bürgermeister Mike Weiland entlang der
nachfolgend aufgeführten Ergebnisse zwingend geboten.
Folgende Maßnahmen werden aufgegriffen und von den beteiligten Behörden
umgesetzt:
Dörscheid
In der Weiseler Straße gilt ab Ortseingang Tempo 30. Es handelt sich um eine Straße,
die weitestgehend von Anwohnerinnen und Anwohnern genutzt wird. Derzeit läuft eine
verdeckte Geschwindigkeitsmessung des LBM am Ortseingang zum in die
Gemeinde einfahrenden Verkehr, um den Status Quo festzuhalten. Anschließend
werden vom LBM zur Verfügung gestellte Bordsteine in Fahrtrichtung Ortsmitte
probeweise rechts und links als Fahrbahnverengung bzw. -verschwenkung
aufgestellt. Die auf der Fahrbahn befindlichen 30er Piktogramme sollen entsprechend
der gültigen Normen vergrößert werden, was in Abstimmung mit der
Verbandsgemeinde durch die Gemeinde veranlasst werden muss und die Gemeinde
soll allen ein Bürgerschreiben als Hinweis auf die Maßnahmen und zur
Sensibilisierung aller Einwohnerinnen und Einwohner zukommen lassen. Während der
Probephase der Verkehrsverschwenkung wird eine weitere Messung erfolgen, um
den Nutzen zu ermitteln. Im Falle eines Erfolgs wird die Gemeinde eine Entscheidung
herbeiführen müssen, ob sie diese Verschwenkungen als dauerhafte Lösung baulich
einrichten möchte.
Quelle: Pressemitteilung der VG Loreley vom 31.03.2022
